Vereinbarung zwischen SPD, Grünen und Linken für Kirchrode-Bemerode-Wülferode

Im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode haben die Vertreter*innen von SPD, Grünen und Linken für die neue Kommunalwahlperiode eine gemeinsame Vereinbarung geschlossen.

Nach dieser wird der langjährige Bezirksbürgermeister Bernd Rödel (SPD) von den Bezirksratsmitgliedern der drei Parteien erneut in dieses Amt gewählt. Auch auf dem Posten der Stellvertretung ist für Kontinuität gesorgt: Die bisherige stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Regine Kramarek (Grüne) wird ebenfalls in ihrem Amt bestätigt.

Nach knapp zwei Dritteln der fünfjährigen Amtszeit ist dann ein Wechsel vereinbart: SPD und Grüne wollen die beiden Posten miteinander tauschen. Auf diese Weise soll dem Wahlergebnis Rechnung getragen werden, nach dem SPD und Grüne nur einen Sitz auseinander liegen. Gleichzeitig regelt die Vereinbarung neben möglichen inhaltlichen Kooperationen die strukturelle Zusammenarbeit und sieht ein enges und vertrauensvolles Zusammenwirken zwischen Bezirksbürgermeister*in, Stellvertretung und den sie tragenden Parteien vor.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Quast begrüßt die dadurch geschaffene Möglichkeit zur Wiederwahl Bernd Rödels, der bei der Kommunalwahl im September die mit Abstand höchste persönliche Stimmenzahl erhielt. „Ich blicke hoffnungsvoll auf die Lösung der anstehenden Herausforderungen des Stadtbezirkes in den nächsten 5 Jahren, die es dann Hand in Hand zum Besten von KiBeWü zu meistern gilt.“

Auch Grünen-Fraktionsvorsitzende Christine Jochem zeigt sich zufrieden: „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die einzige im Bezirksrat vertretende Fraktion, die sich durch die Kommunalwahl vergrößert hat. Die geteilte Amtszeit geht auf den Willen der Wählerinnen und Wähler ein. Es ist ein großer Schritt, dass wir uns mit SPD und dem Vertreter der Linken auf diese Lösung einigen konnten, ich freue mich auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Gemeinsam werden wir viel für Kirchrode-Bemerode-Wülferode bewirken.“

Maximilian Wahl, der Einzelvertreter der Linken, befürwortet die Vereinbarung: „Diese wird uns helfen eine erfolgreiche soziale, ökologische und basisdemokratische Politik im Sinne der Bürger*innen zu machen.“

Die vollständige Vereinbarung ist hier nachzulesen:
BZR Vereinbarung RGR 2021 2026