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30. Juni 2011: Knut Böhme bringt KiBeWü-Grüße nach Brüssel

Unser Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat für die Kommunalwahl schnupperte vergangene Woche einmal in die große Europa-Politik.
Hier ein kleiner Reisebericht.

Auf Einladung des Europa-Abgeordneten Bernd Lange, durfte ich einige Einrichtungen in Brüssel besuchen. Im Europäischen Parlament hatten wir ein Informationsgespräch über die doch teilweise sehr komplizierten politischen Gesetzeswege, oder dem Lissabon-Vertrag.

Die Unterschiede zwischen dem Europäischen Parlament, Europarat und Ministerrat, Europäische Kommission. Der Erweiterungsprozess geht weiter. Kroatien wartet. Auch Island und Montenegro. Ein weiteres Gespräch mit einem DGB-Vertreter zum Thema „Soziales Europa“ fand statt.
Interessant auch ein lobbykritischer Stadtrundgang, der uns am Nachmittag geboten wurde.

Es ist schon bemerkenswert, zu sehen, wie groß der Einfluss der Lobbyisten bei allen Entscheidungen ist.

Bei einem gemeinsamen Abendessen mit Bernd Lange konnte ich dann auch Bernd ein Schriftstück der 1. Vorsitzenden Ingeborg Saffe des Sozialverbandes Kirchrode überreichen. Sozialpolitische Anmerkungen waren hier der Inhalt.
Am nächsten Tag hatten wir noch ein Besuch in der Niedersächsischen Landesvertretung auf dem Programm.

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